Seit dem 1. Januar 2012 gibt es die Familienpflegezeit nach dem gleichnamigen Gesetz. Dadurch wird es Arbeitnehmern ermöglicht, die Pflege von Angehörigen mit der eigenen Berufsausübung besser zu koordinieren.

Was ist die Familienpflegezeit?

Die Legaldefinition des Begriffs Familienpflegezeit befindet sich in § 2 FPZG. Danach können Angestellte, die nahe Angehörige pflegen, ihre Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden wöchentlich verringern, und zwar über einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren. Wichtig zu wissen, ist, dass auch ein Anspruch darauf besteht. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber mit der Verringerung der Arbeitszeit nicht einverstanden sein muss. Er muss mit seinem Arbeitnehmer keinen entsprechenden Vertrag abschließen.

Arbeitet der Beschäftigte dann aufgrund der Pflege weniger, so stockt der Arbeitgeber das Gehalt auf. Hierzu kann ein Darlehen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beantragt werden. Wenn der Arbeitnehmer dann nach zwei Jahren wieder regulär arbeitet, so erhält er dennoch einen reduzierten Lohn in Höhe des aufgestockten Gehalts. So kann der Arbeitgeber das zinslose Darlehen an das Bundesamt für Familie wieder zurückführen.

Familienpflegezeitgesetz

Das Ziel des Gesetzes ist die Pflege durch Familienangehörige zu honorieren. Dem drohende Pflegenotstand der kommenden Jahrzehnte soll entgegengewirkt werden. Er kann nicht ohne die Familienpflege gemeistert werden. Das Gesetz ermöglicht in erster Linie die Gestaltung eines Arbeitszeitkontos und die Finanzierung. Für den Arbeitgeber ist es kostenneutral. Der Staat finanziert lediglich die Zinsen des Darlehens, dass der Arbeitgeber aufnehmen muss. Das Familienpflegezeitgesetz ist zum 1. Januar 2012 in Kraft getreten.

Anspruch auf Familienpflegezeit

Wie bereits oben angedeutet, gab es einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit. Der Arbeitnehmer ist nicht auf den guten Willen seines Chefs angewiesen. Gerade in Kleinunternehmen ist die Umsetzung der Familienpflege problematisch, da doch ein organisatorischer Aufwand hiermit verbunden ist, den ein Arbeitgeber nicht ohne weiteres auf sich nehmen und gar finanzieren will.

Der fehlende Anspruch war somit das große Manko des Gesetzes. Hier setzte die große Kritik insbesondere von Seiten der Gewerkschaften ein. Die Bundesregierung hat dies  geändert und den Rechtsanspruch auf die Familienpflegezeit für einen begrenzten Zeitraum eingeführt.