Im Jahr 2013 wurde bundesweit ein Betreuungsgeld für Eltern, Mütter oder Väter, die ihre Kinder zu Hause betreuen, eingeführt. Dieses Betreuungsgeld hat nichts mit dem Betreuungsrecht zu tun. Das Betreuungsgeld sollte eine Verbesserung der Qualität der Kinderbetreuung in Deutschland mit sich bringen. Es handelte sich damit um eine staatliche Sozialleistung. Das Betreuungsgeld war im Bundeselterngeldgesetz verankert. Ziel des Gesetzes war die Würdigung der Leistung der Eltern bei der Kinderbetreuung, und zwar in größerem Umfang, als dies bisher der Fall war. Eltern erhielten mehr Freiheit bei der Wahl der Art der Kinderbetreuung. Hintergrund für die Einführung des Betreuungsgeldes war zudem, dass es ab dem Jahr 2013 für Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz bzw. Krippenplatz zu Betreuung des Kindes gab.

Betreuungsgeld nur auf Landesebene

Das Bundesverfassungsgericht hat das bundeseinheitliche Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt, da der Bund keine Gesetzgebungskompetenz habe. Das Betreuungsgeld im Elterngeldgesetz gibt es also nicht mehr. Einige Bundesländer haben das Betreuungsgeld allerdings auf Landesebene umgesetzt, allen voran Bayern.

Anspruch auf Betreuungsgeld?

Wer hat einen Anspruch auf Betreuungsgeld? Der Anspruch steht Eltern zu, die ihr Kind im Alter von ein bis drei Jahren zu Hause betreuen. Unerheblich ist, ob eine andere Betreuungsmöglichkeit zur Verfügung steht oder nicht. Es reicht allein der Wunsch der Eltern, das Kind zu Hause zu betreuen. Ein Anspruch auf Betreuungsgeld besteht nicht, wenn zugleich ein Betreuungsplatz, etwa in einer Kinderkrippe, für das Kind vorhanden ist. Der Anspruch auf Betreuungsgeld ist auch unabhängig davon, ob das Elternteil erwerbstätig ist oder nicht.

Höhe des Betreuungsgeldes

Das Betreuungsgeld beträgt 150 Euro pro Monat für jedes zum Bezug von Betreuungsgeld berechtigende Kind. Wie die Auszahlung des Betreuungsgeldes erfolgen soll, stand lange nicht fest. Es wird in aller Regel in bar ausgezahlt. Das Betreuungsgeld wird nicht auf Unterhaltsleistungen oder andere Sozialleistungen, wie beispielsweise Hartz 4, angerechnet.

Betreuungsgeld ist eine Herdprämie

Das Betreuungsgeld steht im Kreuzfeuer der Kritik. Ablehnende Stimmen nutzen das Wort „Herdprämie“. Durch die Zahlung eines Betreuungsgeldes werde die herkömmliche Rollenverteilung untermauert. Zudem wird davor gewarnt, dass das Betreuungsgeld nicht bei den Kindern ankommen könnte. Es bestünde die Gefahr einer zweckfremden Nutzung des Geldes. Daher sollte es in Form von Gutscheinen ausgezahlt werden. Ein Kritikpunkt ist auch, dass Ausländerkinder sich so schwer integrieren könnten, wenn sie nicht in den Kindergarten, sondern zu Hause blieben.