Das Betreuungsrecht hat schon seit längerem das Recht der Vormundschaft für Erwachsene ersetzt.

Eine vom Amtsgericht eingerichtete gesetzliche Betreuung gibt einer hilfsbedürftigen Person Unterstüzung durch einen Betreuer. Dieser regelt ihre Angelegenheiten in einem genau festgelegten Aufgabenbereich.

Eine gesetzliche Betreuung wird auch rechtliche Betreuung genannt.

Der Betreuer ist der gesetzliche Vertreter des Betreuten. Welche Pflichten und Rechte hat er? – Erfahren Sie mehr über Vermögenssorge, Gesundheitfürsorge und Aufenthaltsbestimmungsrecht.

Intention des Betreuungsrechts

Erwachsene, die aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen können, erhalten durch das Amtsgericht einen gesetzlichen Betreuer.

Gegenwärtig (Anfang 2017) sind das etwa 1.300.000 Menschen im gesamten Bundesgebiet. Den Großteil davon bilden alte Menschen. Jeder vierte Bundesbürger ist heute älter als 60 Jahre, im Jahre 2030 wird es jeder dritte sein.

Gesetzliche Betreuung

Das Betreuungsrecht beruht auf dem Gesetz zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige (Betreuungsgesetz – BtG) vom 12. September 1990. Es ist seit 1. Januar 1992 wirksam. An die Stelle der Vormundschaft über Volljährige und Gebrechlichkeitspflegschaft ist die Betreuung getreten. Eine Entmündigung gibt es nicht mehr.

Der Hauptteil des Reformgesetzes wurde in das Bürgerliche Gesetzbuch – BGB unter dem Titel „Rechtliche Betreuung“ eingearbeitet (§§ 1896 ff BGB). Gängig ist auch der Begriff „gesetzliche Betreuung„.

Für den volljährigen Menschen, der aufgrund einer Erkrankung seine Angelegenheiten nicht mehr selbständig regeln kann, wird Betreuer bestellt wird, der in einem genau festgelegten Umfang für ihn handelt.

Vorsorgevollmacht

Eine gesetzliche Betreuung wird nur dann eingerichtet, wenn sie erforderlich ist. Das ist sie nicht, wenn anderweitig Vorsorge für den Fall der Hilfebedürftigkeit getroffen worden ist. Eine Vorsorgevollmacht ermächtigt einen Dritten, für den Betroffenen zu handeln. Für den Bereich, auf den sich die Vorsorgevollmacht erstreckt, ist die Bestellung eines Betreuers deshalb nicht notwendig.

Patientenverfügung

Die Patientenverfügung trifft Regelungen für den Fall, dass der Betroffene sich aufgrund einer Erkrankung oder eines Unfalls nicht mehr selbst äußern kann. Sie bstimmt, wie die medizinische Behandlung in bestimmten Fällen ausgestaltet sein soll. Ein Betreuer oder eine Persond, die aufgrund einer Vorsorgevollmacht für den Betroffenen handelt, ist an eine gültige Patientenverfügung gebunden.